La Ermächtigung du Juncker
„Es sei aber euer Ja ein Ja und euer Nein ein Nein, damit ihr nicht unter ein Gericht fallt.“ Jakobus 5,12. Zur Zeit ereignen sich am laufenden Band historische Ereignisse in Europa. Wer kann da schweigen? Im letzten Post habe ich noch getönt, ich befürworte internationale Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA, denn dadurch werden Güter und Dienstleistungen billiger. (Und was man nicht kaufen will, muss man ja auch nicht kaufen. Chlorhühnchen etwa, wenn man stattdessen keimverseuchte bevorzugt). Natürlich habe ich vorausgesetzt, dass der Bundestag hierüber abstimmt, wie sich das gehört. Nun vernehme ich, dass seine Exzellenz EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nicht geruhen, die nationalen Parlamente über das weitreichende Handelsabkommen mit Kanada, CETA, abstimmen zu lassen. Mir war bisher nicht bewusst, dass die nationalen Parlamente nur der Wurmfortsatz der Europäischen Union ist. Ich hatte immer gedacht, Gesetze werden daheim, wo die gewählten Abgeordneten ...