La Ermächtigung du Juncker

„Es sei aber euer Ja ein Ja und euer Nein ein Nein, damit ihr nicht unter ein Gericht fallt.“

Jakobus 5,12.

Zur Zeit ereignen sich am laufenden Band historische Ereignisse in Europa.

Wer kann da schweigen?

Im letzten Post habe ich noch getönt, ich befürworte internationale Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA, denn dadurch werden Güter und Dienstleistungen billiger. (Und was man nicht kaufen will, muss man ja auch nicht kaufen. Chlorhühnchen etwa, wenn man stattdessen keimverseuchte bevorzugt).

Natürlich habe ich vorausgesetzt, dass der Bundestag hierüber abstimmt, wie sich das gehört. Nun vernehme ich, dass seine Exzellenz EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nicht geruhen, die nationalen Parlamente über das weitreichende Handelsabkommen mit Kanada, CETA, abstimmen zu lassen.

Mir war bisher nicht bewusst, dass die nationalen Parlamente nur der Wurmfortsatz der Europäischen Union ist. Ich hatte immer gedacht, Gesetze werden daheim, wo die gewählten Abgeordneten sitzen, lang und breit bequatscht, bevor man sie beschließt.

Bin ich naiv?

Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages und das Wirtschaftsministerium ist meiner Ansicht. Doch auf unsere Meinung ist offenbar gepfiffen.

Also, dieses Vorgehen der EU weckt in mir britische Gefühle.

Denn hier handelt es sich um nichts anderes als um eine Selbstermächtigung. Wenn man denen das durchgehen lässt, dann eignen sie sich noch alle möglichen anderen Vollmachten an; wir kennen das. Hat Juncker doch einst selbst gesagt: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter—Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ (Die Brüsseler Republik, Spiegel, 27. Dezember 1999).

Auch dieses Wort stammt von diesem Herrn: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“ (dapd, Brüssel, April 2011).

Dreistigkeit und Lügen werden die Fliehkräfte in der EU weiter stärken, bis uns das Gebilde um die Ohren fliegt—oder ein eisernes Gehäuse sich wieder einmal herabsenkt über die Bürger Europas und eine EUdSSR entsteht. Nicht einmal eine potentielle Kommissionspräsidentin Merkel kann das ernsthaft wollen.

Die Christen, die Stillen im Lande, denen an Rabatz nichts liegt, sind aufgerufen, hier was zu tun:

„Viel vermag eines Gerechten Gebet in seiner Wirkung.

Elia war ein Mensch von gleichen Empfindungen wie wir; und er betete inständig, daß es nicht regnen möge, und es regnete nicht auf der Erde drei Jahre und sechs Monate. Und wieder betete er, und der Himmel gab Regen, und die Erde brachte ihre Frucht hervor.“ (Jakobus 5,16-18).