Piraten entern Berlin

"Pastor, du predigst über die zehn Gebote. Eines davon ist: Du sollst nicht stehlen. Nun ist in Berlin eine Partei ins Parlament gewählt worden, die den Raub im Namen führt: die Piraten. Was ist davon zu halten?"

Raub war die erste Sünde der Menschheit. (Eva stahl, was Gott gehörte).
Sowie die erste Sünde Israels bei der Landnahme. (Achan).
Diebstahl war die einzige markante Sünde, die einem Jünger zuschreibbar war: Judas hatte die Kasse, war ein Dieb und stahl, was eingelegt wurde. (Johannes 12, 6).
Er richtete sich selber.
Jesus wurde zwischen zwei Dieben hingerichtet.
Die erste Sünde der Gemeinde war auch Diebstahl. (Ananias und Saphira).

Trotzdem denke ich nicht, daß die Pirates of the Caribberlin nun à la Somalia auf der Spree herumschippern und Touristendampfer hopsnehmen werden. Sie sind vorerst eine klapprige Protestpartei wie (einst) die Grünen.

Die Frage muß lauten: Wieso schon wieder eine Protestpartei?

Das hat damit zu tun, daß wir hier in Deutschland keine Demokratie im eigentlichen Sinne haben, sondern eine Parteiendemokratie.

Wir wählen weder die Kandidaten aus, noch wählen wir den Präsidenten, den Kanzler oder die Ministerpräsidenten der Länder direkt, geschweige denn den Staatsanwalt oder den örtlichen Polizeichef. Wir wählen Parteien und diese kungeln dann aus, wer was wird.
Dank der Landesliste kann ein Kandidat in seinem Wahlkreis dem politischen Gegner unterliegen, aber dennoch ins Parlament einziehen.
Das ist zB Herrn Wowereit dieser Tage passiert.
Er ist bei den Wählern seines Wahlkreises 5 in Charlottenburg-Wilmersdorf durchgefallen, wird aber trotzdem Regierungschef.
In einer eigentlichen Demokratie, wie zB den USA, wäre es unmöglich, beim Wähler durchzufallen und trotzdem Regierungschef zu werden. Man verstünde das als untragbaren Affront. Ein neuer Bürgermeister müßte her. Ansonsten drohten Rabatz und eine Recall-Wahl, eine Abberufungswahl.

Nicht so bei uns.

Weder zur europäischen Einigung, noch zur Erweiterung, noch zum Euro wurde bei uns das Volk gefragt. Das erzeugt Frust beim Wähler. Der staut sich.
Problem ist das Wahlrecht.
Es muß schleunigst geändert werden. Wir brauchen dringend mehr Direktwahlen. (Kommunale Bürgermeister wählt man ja immerhin schon direkt). Dann fühlt sich der Wähler berechtigtermaßen beteiligt und trägt die Politik viel eher mit. Protestparteien braucht es dann keine mehr. (Die USA brauchen seit mehr als 200 Jahren nicht mehr als zwei Parteien, in denen sich immer wieder unterschiedliche Flügel durchsetzen. Mag man sie nicht mehr, wird man sie auch tatsächlich wieder los! Man kann sie alle vier Jahre wirklich abwählen! Die bleiben dann weg).

Auch gibt's bei uns keine echte Trennung von Exekutive, Legislative und Judikative. Bei uns sind die Regierungsmitglieder auch Mitglieder des Parlaments. Wie soll das Parlament die Regierung kontrollieren, wenn die Regierung die Mehrheit im Parlament stellt?
Das ist unmöglich.
Die Regierung dominiert bei uns das Parlament.
Deswegen sind in Deutschland die Parlamentssitzungen auch so langweilig. Es werden keine echten Debatten geführt. Die Kanzlerpartei bringt Gesetze ein, die von der Kanzlermehrheit der Parlamentarier nur noch abgenickt werden.

Die Opposition motzt ein wenig herum. Das war's.

Packende, lebendige Diskussionen mit intelligenten unterschiedlichen Standpunkten kommen kaum vor. Und wenn doch einmal, wie in der PID-Debatte, werden sie prompt als Sternstunden wahrgenommen. Das sollte die normale Parlamentskultur sein.

Die Verfassungsrichter werden ebenfalls von der Politik ausgewählt und das streng nach Parteienproporz.

Genauso verhält es sich mit den öffentlich-rechtlichen Medien.

Kein Wunder also, daß viele das Gefühl haben, machtlos zu sein, von abgehobenen Eliten regiert zu werden, die nicht ansprechbar sind und die für die Befindlichkeit des breiten Volkes kein Ohr haben.

Das Sentiment der Rebellion gegen die da oben bricht sich immer wieder einmal Bahn. Dann entsteht eine neue Partei, ein Rebellionsprodukt, das so verzauselt, unangepaßt, schräg und undurchdacht ist, wie es Rebellionen halt nun einmal sind.

Die Politik ist selber schuld: Aufbegehrer wie Piraten oder frühe Grüne gäbe es nicht, wenn wir mehr direkte Wahlen hätten.

Das Programm, das die neue Partei im Namen führt, ist problematisch. An Gottes Segen scheint denen nicht so viel gelegen.

Wann kommt endlich mal eine christliche Protestpartei zum Vorschein?